Geltung und Zustimmung

Mit dem Zugriff auf oder der Nutzung von LegalGPT stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu. LegalGPT ist ein Custom GPT, der ausschließlich auf der OpenAI-ChatGPT-Plattform läuft.

Wichtig: Ihre Nutzung von LegalGPT unterliegt sowohl diesen Bedingungen als auch den Nutzungsbedingungen von OpenAI. Bei Konflikten haben die OpenAI-Bedingungen Vorrang.

02.

Leistungsbeschreibung

LegalGPT ist ein KI-gestützter Rechtsassistent. Hilft bei:

·Dokumentenerstellung und -prüfung
·Rechtsrecherche-Unterstützung
·Fallanalyse-Unterstützung
·Beantwortung von Rechtsfragen

LegalGPT läuft vollständig auf der OpenAI-Infrastruktur und unterliegt deren Verfügbarkeit, Limits und Richtlinien.

03.

Keine Rechtsberatung

LegalGPT erbringt keine Rechtsberatung.

Die bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich Informations- und Bildungszwecken und stellen keine Rechtsberatung dar.

·Durch die Nutzung entsteht kein Mandatsverhältnis
·LegalGPT ersetzt nicht die Konsultation einer zugelassenen Anwältin oder eines zugelassenen Anwalts
·Konsultieren Sie für situationsspezifische Beratung stets qualifizierte Anwälte
·Antworten von LegalGPT können Fehler enthalten und sind unabhängig zu prüfen

04.

Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig:

·LegalGPT wird ohne jegliche Gewährleistung bereitgestellt („wie besehen“)
·Wir lehnen jede Haftung für Schäden aus der Nutzung ab
·Wir tragen keine Verantwortung für Entscheidungen, die auf LegalGPT-Antworten beruhen
·Keine Haftung für rechtliche Folgen aus der Nutzung generierter Inhalte
·Gesamthaftung übersteigt nicht den gezahlten Betrag (für kostenlosen Zugang: 0 €)

In manchen Rechtsordnungen sind Haftungsbeschränkungen unzulässig; in diesem Fall gelten sie nicht für Sie.

05.

Pflichten der Nutzer

Sachgerechte Nutzung

·Nutzen Sie LegalGPT nur für rechtmäßige Zwecke
·Keine Verwendung für illegale oder unethische Zwecke
·Verifizieren Sie alle Informationen unabhängig, bevor Sie sich darauf verlassen
·Wahren Sie Vertraulichkeit und anwaltliches Berufsgeheimnis, soweit anwendbar

Untersagte Nutzung

·Nutzung als Ersatz für zugelassene anwaltliche Beratung
·Weitergabe vertraulicher Mandanteninformationen ohne Erlaubnis
·Verwendung von Outputs ohne unabhängige rechtliche Prüfung in Hochrisikofällen
·Verstoß gegen geltendes Recht oder OpenAI-Nutzungsrichtlinien

06.

Geistiges Eigentum

LegalGPT-Inhalte: Die LegalGPT-Custom-Instructions und -Prompts sind geschützt. Über die OpenAI-Plattform generierte Antworten unterliegen den IP-Richtlinien von OpenAI.

Nutzer-Inhalte: Sie behalten die Rechte an Ihren Eingaben, vorbehaltlich der OpenAI-Nutzungsbedingungen für Inhalte, die auf der Plattform eingereicht werden.

07.

Verfügbarkeit

Die Verfügbarkeit von LegalGPT hängt vollständig ab von:

·OpenAI-Plattform-Verfügbarkeit
·Status und Plan Ihres OpenAI-Accounts
·Den OpenAI-Nutzungs- und Rate-Limits

Wir garantieren keinen unterbrechungsfreien Zugang und übernehmen keine Verantwortung für OpenAI-Plattform-Ausfälle oder -Limits.

08.

Datenschutz

Datenverarbeitung richtet sich nach:

·OpenAI-Datenschutzerklärung und -Praktiken
·Ihren OpenAI-Account-Einstellungen und Ihrem Plan
·Unserer Datenschutzerklärung (die für Datenverarbeitung auf OpenAI verweist)

Wir erfassen, speichern oder verarbeiten keine Nutzerdaten eigenständig. Sämtliche Datenverarbeitung erfolgt in der OpenAI-Infrastruktur.

09.

Berufsrechtliche Verantwortung

Für anwaltlich tätige Personen

Zugelassene Anwälte, die LegalGPT nutzen, bleiben ihren Berufspflichten unterworfen, einschließlich:

·Pflicht zur Sorgfalt im Umgang mit KI-Limitationen
·Aufsichtspflicht für KI-generierte Inhalte
·Verschwiegenheitspflicht beim Eingeben von Mandanteninformationen
·Beachtung der berufsrechtlichen Vorgaben zur KI-Nutzung

10.

Freistellung

Sie verpflichten sich, LegalGPT, deren Urheber und verbundene Unternehmen von Ansprüchen, Schäden oder Aufwendungen freizustellen, die aus Ihrer Nutzung des Dienstes entstehen, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) das Verlassen auf generierte Inhalte ohne ordnungsgemäße rechtliche Prüfung.

11.

Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Streitigkeiten werden vor deutschen Gerichten ausgetragen, soweit die OpenAI-Nutzungsbedingungen für plattformbezogene Angelegenheiten keine andere Gerichtsbarkeit vorsehen.

12.

Änderungen

Wir können diese Bedingungen jederzeit anpassen. Die fortgesetzte Nutzung nach Änderungen stellt eine Annahme der neuen Bedingungen dar. Wesentliche Änderungen werden auf dieser Seite kommuniziert.

13.

Kontakt

Für Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen erreichen Sie uns unter gpt@nulegal.de. Bei technischen Problemen wenden Sie sich an den OpenAI-Support.

Nutzungsbedingungen.